AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Behandlungsvertrag:

1 Anwendbarkeit, Geltungsbereich, Definitionen

1. Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktiker und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
2. Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet.
3. Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere, wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die der Heilpraktiker aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.
4. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner (nachfolgend auch Kunde etc.), wobei insbesondere gegenüber Verbrauchern die Anforderungen gem. § 305 ff. BGB etc. zu beachten sind. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Verträge und Geschäftsbeziehungen, ohne dass der Anbieter nochmals auf sie hinweisen muss.
5. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden generell nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch für Vertragsstrafen, deren Geltung der Anbieter ausdrücklich zurückweist.
6. Soweit der Vertragspartner nicht selbst Teilnehmer einer Dienstleistung ist, sondern für Dritte, z.B. Mitarbeiter oder Freunde, Bekannte etc. eine Dienstleistung bucht, verpflichtet sich der Vertragspartner die tatsächlich an der Dienstleistung teilnehmende Personen zur Einhaltung des Vertrages und der Regelungen zur Durchführung der Dienstleistungen gegenüber dem Anbieter entsprechend zu verpflichten und für die Einhaltung des Vertrages zu sorgen. Dies stellt den Vertragspartner selbst nicht von seinen Verpflichtungen frei. Teilnehmer im Sinne der AGB sind – je nach Zusammenhang der Regelung – der Vertragspartner selbst und/oder die tatsächlich teilnehmende Person.
7. Soweit der Vertragspartner nicht selbst an der Dienstleistung teilnimmt, ist das Wissen und das Verhalten der Teilnehmer dem Vertragspartner entsprechend § 276 BGB zuzurechnen. Soweit einzelne Teilnehmer nicht zur rechtlichen Vertretung berechtigt sind, teilt der Vertragspartner dies dem Anbieter mit.
8. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten gesetzlichen Vorschriften ergänzend, soweit sie in diesen AGB oder im Vertrag nicht abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

2 Angebotene Leistungen, Vertragsschluss

1. Zur Spezifizierung der Leistung gilt: Der Anbieter bietet Beratungsdienstleistungen, Psychotherapie als Heilpraktikerin beschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie, Coachings, Seminare, Trainings etc. an (Online, in angemieteten Räumen oder Vor-Ort bei Kunden). Darüber hinaus bietet der Anbieter verschiedene Ratgeber zum Download/Anforderung per E-Mail an/Textform etc. an und berät zu den in den darin enthaltenen Themen. Ratgeber werden teilweise kostenlos angeboten.
2. Angaben auf der Webseite des Anbieters und sonstigen öffentlich zugänglichen Quellen sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht anders bezeichnet. Dies gilt auch für als „Angebot“ bezeichnete in Textform übersendete Schreiben.
3. Ein Vertragsabschluss vor Ort, über das online Buchungssystem eTermin oder am Telefon ist unmittelbar verbindlich, sobald sich die Parteien auf die wesentlichen Vertragsbestandteile und auf ein Zustandekommen des Vertrages geeinigt haben, es sei denn der Vertragsabschluss ist nicht gewollt. Der Anbieter bestätigt den Vertragsabschluss in einer Auftragsbestätigung (per E-Mail).
4. Der Vertragspartner kann auch in Textform (z.B. per E-Mail) eine verbindliche Bestellung, also ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abgeben. An ein Angebot zum Vertragsabschluss ist der Kunde in der Regel für 7 Tage gebunden, soweit nicht anders angegeben. Der Anbieter bestätigt den Eingang des Angebotes. Dies ist jedoch keine Wirksamkeitsvoraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages und stellt keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot kann vom Anbieter innerhalb dieser 7 Tage durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform angenommen werden.
5. Auftragsbestätigungen werden in Textform übersandt und enthalten die jeweiligen Pflichtinformationen, die Widerrufsbelehrung für Verbraucher und den Vertragstext, insbesondere diese AGB und häufig bereits eine Rechnung.
6. Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Dienstleistung und der Vertragsabschluss ebenfalls in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird beim Anbieter datenschutzkonform gespeichert.

 

3 Auslagen/Zahlung/Verzug/Vorleistung/Preise

1. Der Heilpraktiker hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen Heilpraktiker und Patient vereinbart sind, gelten die auf dieser Internetseite aufgeführten Sätze. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist ausgeschlossen.
2. Die Honorare sind für jeden Behandlungstag vom Patienten in bar oder an den Heilpraktiker gegen Quittung zu bezahlen oder am Ende des Monats auf Rechnung nach § 7 zu überweisen.

4 Coaching:

1. Coaching ist keine Therapie und ersetzt keine psychotherapeutische oder ärztliche Behandlung.
2. Die Anbieterin unterstützt den Coachee bei der Entwicklung persönlicher und beruflicher Kompetenzen.
3. Die Verantwortung für die Umsetzung der Coaching-Inhalte liegt beim Coachee.

5 Honorar und Zahlungsbedingungen

Honorarerstattung durch Dritte

1. Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 5 hiervon nicht berührt. Der Heilpraktiker führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder Honorarteile in Ansehung einer möglichen Erstattung nicht stunden.
2. Soweit der Heilpraktiker im Rahmen der wirtschaftlichen Beratung nach §2 Absatz b den Patienten über die Erstattungspraxis Dritter Angaben macht, sind diese unverbindlich. Insbesondere gelten die üblichen Erstattungssätze nicht als vereinbartes Honorar im Sinne des § 5 Absatz a und beschränkt sich der Umfang der Heilpraktikerleistungen nach § 2 Absatz b nicht auf erstattungsfähige Leistungen.
3. Der Heilpraktiker erteilt in Erstattungsfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte. Alle Auskünfte und notwendigen Bescheinigungen erhält ausschließlich der Patient. Derartige Leistungen sind honorarpflichtig.

Rechnungsstellung

1. Der Patient erhält am Monatsende auf Verlangen eine Rechnung, deren Ausstellung honorarpflichtig ist. Die Rechnung enthält den Namen, die Anschrift und die Steuernummer des Heilpraktikers, den Namen und die Anschrift und auf Wunsch das Geburtsdatum des Patienten. Sie spezifiziert den Behandlungszeitraum und die zu zahlenden Honorare, Dritt- und Nebenleistungen. Für alle Leistungsarten ist ggf. der zutreffende Mehrwertsteuersatz auszuweisen. Die dem Patienten ausgehändigte Rechnung enthält zudem eine oder mehrere Behandlungsdiagnosen.
2. Wünscht der Patient aus Beweis- oder Erstattungsgründen honorarpflichtig eine Ausfertigung der Rechnung, die eine Diagnose oder Therapiespezifizierungen mit Diagnoserückschlüssen enthalten, bedarf dies der Belehrung über den Bruch der Vertraulichkeit und des schriftlichen Auftrages des Patienten.

Kostenübernahme der Krankenkasse

1. Der Patient wird darauf hingewiesen, dass Kosten in der Regel nicht durch die Krankenkassen übernommen werden und der Patient die Kosten folglich privat zu leisten hat. Die Kosten werden in der Regel nicht zurückerstattet. Auch im Falle einer Kostenübernahme durch die Krankenkasse bleibt der Kunde zur Vorleistung gegenüber dem Anbieter verpflichtet.

6 Leistungsinhalt, -ort und -zeit

1. Der Anbieter schuldet keinen Erfolg. Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten anwendet.
2. Über die Diagnose- und Therapiemethoden entscheidet der Patient nach seinen Befindlichkeiten frei, nachdem er vom Heilpraktiker über die anwendbaren Methoden und deren Vor- und Nachteile in fachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht umfassend informiert wurde. Soweit der Patient nicht entscheidet oder nicht entscheiden kann, ist der Heilpraktiker befugt, die Methode anzuwenden, die dem mutmaßlichen Patientenwillen entspricht.
3. In der Regel werden vom Heilpraktiker Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Soweit der Patient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden der Schulmedizin beraten, diagnostiziert oder therapiert werden will, hat er dies gegenüber dem Heilpraktiker schriftlich zu erklären.
4. Der Heilpraktiker darf keine Krankschreibungen vornehmen und keine verschreibungspflichtigen Medikamente verordnen.
5. Die Abbildung und Beschreibung der Leistung sowie des Leistungsortes auf der Website des Anbieters dienen lediglich der Veranschaulichung und stellen nur ungefähre Angaben dar. Eine Garantie für die vollständige Genauigkeit wird nicht gegeben. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Angaben Dritter, wie beispielsweise Veranstaltungsorte, und distanziert sich von solchen Angaben. Diese Angaben sind nicht verbindlich für den Vertragsabschluss und werden nicht Teil des Vertrags.
6. Der Heilpraktiker behält sich das Recht vor, aus fachlichen, medizinischen oder zweckmäßigen Gründen Anpassungen am Inhalt oder Ablauf der Leistung vorzunehmen. Dies kann erforderlich sein, um den Inhalt zu aktualisieren oder weiterzuentwickeln, solange dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhalts entsteht. Eine solche Anpassung wird nicht vorgenommen, wenn sie für den Teilnehmer unzumutbar ist.
7. Der Heilpraktiker kann die angekündigte Person, die die Dienstleistung durchführt, durch eine ebenso qualifizierte Person ersetzen, wenn dies aufgrund von Verhinderung der ursprünglichen Person aus gesundheitlichen oder anderen Gründen erforderlich ist, es sei denn, der Anbieter trägt die Verantwortung für die Gründe.

7 Veranstaltungen

1. In den eigenen Räumlichkeiten des Heilpraktikers und in Räumen, die vom Heilpraktiker angemietet wurden, gilt das Hausrecht des Heilpraktikers. Den nach pflichtgemäßem Ermessen getroffenen Anweisungen des Heilpraktikers ist Folge zu leisten.
2. Das Verhalten der Patienten sowie die Nutzung technischer Geräte durch die Patienten dürfen nicht zu Störungen anderer Patienten oder der Leistung führen.
3. Zusätzlich gilt die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeit sowie gegebenenfalls weitere Vorschriften, die vom Heilpraktiker erlassen werden und zur ordnungsgemäßen Durchführung der Dienstleistung erforderlich sind.
4. Der Heilpraktiker behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an Veranstaltungen mit mehreren Teilnehmenden auszuschließen, wenn Tatsachen vorliegen, die eine Fortsetzung der Teilnahme unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien unzumutbar machen. Bei besonders schwerwiegenden Verstößen kann ein Ausschluss auch ohne vorherige Ankündigung erfolgen. Die Geltendmachung von Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, bleibt unberührt.

8 Online Angebote

1. 1. Der Teilnehmer darf die Inhalte der Leistung weder vervielfältigen noch außerhalb des Angebots des Anbieters speichern.
   2. Gegebenenfalls zur Verfügung gestellte Zugangsdaten dienen dem Schutz vor unbefugter Nutzung. Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und muss sicherstellen, dass sie vor unbefugtem Zugriff geschützt sind.
   3. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, falls Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten erlangen oder anderweitig unbefugten Zugang zu seiner Leistung erhalten.
   4. Während der Nutzung der Dienstleistungen ist der Teilnehmer für seine körperliche und geistige Gesundheit verantwortlich. Der Anbieter empfiehlt dem Teilnehmer, im Zweifelsfall einen Arzt aufzusuchen, um sicherzustellen, dass die Inanspruchnahme der Leistung keine Gefahr für seine körperliche und geistige Gesundheit darstellt.

9 Verfügbarkeit von Inhalten, Onlinezugang, Erreichbarkeit der Webseite

1. Zur vollständigen Nutzung der Online-Inhalte im Internet ist ein ausreichend schneller Internetanschluss des Teilnehmers erforderlich. Die Sicherstellung eines solchen Anschlusses obliegt dem Teilnehmer selbst. Für die Nutzung von Ratgebern und das darauffolgende Gespräch wird eine Telefonnummer oder eine E-Mailadresse angegeben.
2. Der Anbieter strebt an, eine maximale Verfügbarkeit der Online-Inhalte zu gewährleisten. Eine kontinuierliche Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden und ist auch von der Funktionsfähigkeit der Internetinfrastruktur abhängig, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Der Anbieter bemüht sich, eine Erreichbarkeit von 95% im Laufe eines Jahres sicherzustellen.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung der Online-Inhalte vorübergehend einzuschränken oder vollständig zu sperren, insbesondere für Wartungs-, Pflege- und Verbesserungsarbeiten sowie aus anderen betriebsbedingten Gründen. Dabei wird der Anbieter nach Möglichkeit die durchschnittlichen Bedürfnisse der Teilnehmer berücksichtigen (z. B. bei der Festlegung von Wartungszeiten). Im Falle dringender Störungen ist der Anbieter berechtigt, Fehlerbeseitigungen auch während der normalen Geschäftszeiten durchzuführen.

10 Ausfall der Veranstaltung

1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Durchführung der Leistung abzusagen, wenn bei ihm oder einem Dritten, der zur Erbringung der Leistung beauftragt wurde, wie zum Beispiel dem Referenten/der Referentin oder der Veranstaltungslokalität, Umstände eintreten, die außerhalb seiner Kontrolle liegen. Dies kann beispielsweise durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemien, Seuchen, Unwetter, Verkehrsbehinderungen oder Krankheit geschehen und den Anbieter daran hindern, die Leistung zum vereinbarten Termin durchzuführen, ohne dass dies seinem eigenen Verschulden zuzurechnen ist.
2. Der Anbieter verpflichtet sich, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer so schnell wie möglich mitzuteilen.
3. Sollte es zu einer Absage kommen, wird der Anbieter dem Teilnehmer gegebenenfalls einen Ersatztermin vorschlagen. Falls keine Einigung erzielt wird, erstattet der Anbieter dem Teilnehmer bereits gezahlte Entgelte für die abgesagten Termine.

11 Rücktritt und Terminverbindlichkeit

1. Ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht, bleibt von diesem Paragrafen unberührt. Bis zu 15 Tage vor dem vereinbarten ersten Termin kann der Teilnehmer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall ist er verpflichtet, 50% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Tritt der Teilnehmer innerhalb von 14 Tagen oder weniger von dem vereinbarten Termin zurück oder verweigert die Teilnahme aus anderen Gründen, so ist die volle Vergütung für die Dienstleistung zu entrichten. Zusätzlich zu den genannten Pauschalen ist der Teilnehmer verpflichtet, vergebliche Aufwendungen zu erstatten, insbesondere Reise- und Übernachtungskosten. Der Anbieter bemüht sich, die entstehenden Kosten so gering wie möglich zu halten.
2. Die Übertragung des Anspruchs auf Teilnahme ist nicht übertragbar. Der Anspruch auf Inanspruchnahme der Leistung ist nicht abtretbar.

12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

1. Sämtliche Leistungsunterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte des Anbieters auf seiner Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripte, Ratgeber und sonstige Leistungsunterlagen. Derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben ist untersagt.
2. Es ist untersagt Inhalte der Dienstleistungen ungefragt an Dritte weiterzugeben. Insbesondere ist dem Informationsempfänger untersagt, die Informationen zu Wettbewerbszwecken oder sonstigen eigenen Zwecken zu verwerten.
3. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film-, oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.

13 Haftung des Anbieters

1. Ansprüche gegen den Anbieter auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

14 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Patienten oder Coachees. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung, die Sie unter https://www.mitte-praxis.de/j/privacy abrufen können.

15 Gesetzliches Widerrufsrecht für Fernabsatz

Bitte entnehmen Sie die Widerrufsbelehrung dieser Seite: https://www.mitte-praxis.de/j/shop/withdrawal

16 Schlussbestimmungen, Sonstiges

1. 1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Auftraggebern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Auftraggeber als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
   2. Sofern es sich beim Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Auftraggeber und dem Anbieter der oben angegebene Sitz des Anbieters, sofern keine anderweitige ausschließliche Zuständigkeit gegeben ist (Berlin-Mitte). Der Anbieter kann aber auch einen anderen Gerichtsstand wählen.
   3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
   4. Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (nach Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung) bereit. Wir sind weder bereit, noch verpflichtet an einer solchen Streitbeilegung teilzunehmen.

18 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.